Berlin-Blankenburg

AKTUELLES vom Bauprojekt "Blankenburger Süden"


Pressemitteilung
vom 12.10.2020 um 09:52 Uhr

der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen

Senator Sebastian Scheel erklärt
das sog. "Werkstattverfahren" für beendet!


Hier zunächst die offizielle Pressemitteilung:



Ein aktueller Bericht u.a.
mit Details zur aktuellen Planung
ist in Bearbeitung und folgt zeitnah
(u. a. nach Beantwortung aller Rückfragen zum Thema durch die o. g. Pressestellen)



Wissenswertes zu Hintergründen vom "Blankenburger Süden"


Auf der landeseigenen Fläche zwischen den Pankower Ortsteilen Heinersdorf und Blankenburg, westlich vom Ortsteil Malchow, plant die Berliner Stadtverwaltung den Bau eines neuen Wohngebietes in der Größe einer Kleinstadt.

Erste Planungsansätze liegen weit in der Vergangenheit. Einzelheiten und konkrete Maßnahmen zur Vorbereitung dieses gewaltigen Bauprojekts wurden erstmals im Jahr 2016 bekannt. Seither ist viel passiert.

Wahrnehmbare Aktivitäten gab es jedoch bis jetzt nur außerhalb des weiterhin landwirtschaftlich genutzten Baufeldes. Trotz der diversen "vorbereitenden Untersuchungen" und einer Vielzahl opulenter Dokumentationen aus dem Hause der Senats-Stadtentwickler ist das Wohnungsbauprojekt "Blankenburger Süden" heute von einem Baustart weiter entfernt denn je. Woran liegt das? Wer ist verantwortlich für die Verzögerungen?

Seit nunmehr vier Jahren wird die Öffentlichkeit durch unzählige vorrangig lokale Presse- und TV-Berichte über das größte Wohnungsbauvorhaben Deutschlands informiert. Überregional liefen Beiträge bei ARD-Report und RTL-life. Lange Zeit war bei der verantwortlichen Senatorin Katrin Lompscher (DIE LINKE) von "Kommunikationsproblemen" und "Missverständnissen" die Rede. Allzu rasch bekundeten Senatsverwalter ihr großes Verständnis für die einsetzenden Bürgerproteste, die von der Politik selbst provoziert worden waren.

In der Folge entstanden wie bestellt diverse Medienberichte von aufwendigen Plakataktionen und bestorganisierten Demos vor Behörden in der City und am Ort, bei denen auf wundersame Weise stets die "übliche(n) Verdächtige(n)" aus der ehemaligen Kleingartenanlage in ihrer Rolle als Anwohnerdarsteller zu Wort kamen (vgl. "Anlage Blankenburg"). Mit in der Regel aufgeblähten Zahlen verpackt in mehr oder weniger seriösen Statements voller Halbwahrheiten, die auch durch herausgebrüllte Wiederholungen mit Megafonverstärkung nicht stimmiger werden, war meist auch noch die Art des Vortrags kaum geeignet, die Glaubwürdigkeit der Proteste zu vermitteln (vgl. auch "Neues vom Projektbeirat").

Für Forderungen wie: "Kein Meter der Anlage für die Verkehrslösung zum Blankenburger Süden" hat man im "Rest von Blankenburg" nur wenig Verständnis. Insbesondere nicht, nachdem vom neuen Stadtentwicklungssenator Sebastian Scheel bereits öffentlich verkündet wurde, dass die gefürchtete Tram-Trasse die Anlage nicht durchqueren, sondern ausschließlich über öffentliches Straßenland zum S-Bahnhof geführt werden soll.

Von zahlreichen ersichtlich "sparsam" recherchierten Artikeln in der Tagespresse sowie von Ulli Zelles RBB-Abendschau-Beiträgen sehen sich viele der übrigen Blankenburger pauschal ins immer gleiche Licht gerückt: Egoistische Widerständler halt, wie überall. Bauen JA, aber bitte woanders! Diese verkürzte Darstellung, die alle seriösen Argumente ignoriert, entspricht nicht der Realität und stößt bei den meisten Anwohnern auf Widerspruch.

Immer mehr Blankenbürger fragen sich, warum auf dem freien Feld nicht längst eine neue Wohnsiedlung mit Ein-, Zwei- oder kleinen Mehrfamilienhäusern steht, die sich in die Siedlungsstruktur der umliegenden Ortsteile einfügt. Ein zügig umsetzbares Wohnungsbauprojekt, das auch den Bedürfnissen der Bevölkerung vor Ort gerecht wird - ohne zugleich die vorhandene Infrastruktur zu überlasten.

Die große Mehrheit begrüßt ausdrücklich eine moderne Bebauung, aber keine Satellietenstadt im Blankenburger Süden, welche die Lebensqualität aller Bewohner der Nordost-Region nachhaltig belasten, ja wenn nicht gar auf ewig zerstören würde.

Der Unmut in der echten Anwohnerschaft ist nach wie vor groß. Gemeint sind alle hier legal dauerhaft Wohnenden, deren Rechtsansprüche sich faktisch nicht nur auf Pacht- oder Erholungsmietverträge auf Zeit, also auf Verträge zur Nutzung von kommunalem Grund und Boden stützen.

Die heute wenig aussichtsreiche Rechtslage der Mieter und Pächter in der Anlage ist selbstverschuldet. Sie folgt aus der einst vom Kleingarten-Vereinsvorstand forcierten und den damaligen Parzellanten gutgläubig "gewählten" Grundsatzentscheidung: Raus aus dem Bundeskleingartengesetz (BKleingG)! Ein Schritt, den man in anderen ehemaligen Kleingartenanlagen längst bitter bereut.
(vgl. "Rechte vorher - Rechte nachher")

Weder auf der Straße mit lautem Getöse und peinlichem Geschrei, noch mit naiven juristischen Phantasien (Stichwort "Normenkontrollklage") lässt sich daran etwas ändern. Die für viele Nutzer durchaus wünschenswerte Dauer-Verlängerung ihrer günstigen Verträge kann heute auch nicht von kraft- und einfallslos nach Wählern haschenden Abgeordneten oder gar von extrem-politisch motivierten Bezirksbürgermeister-Mimen seriös zugesichert werden.

Die konkrete Sach- und Rechtslage ist den meisten leichtgläubig Mitmarschierenden nicht bekannt. Weil weder das trickreich mauernde Bezirksamt Pankow, als Vertreter des Eigentümers (Land Berlin), noch der informelle Grundstücks- und Wassermakler, der Vereinsvorstand, nebst seines auf abtrünnig getrimmten Fake-Ablegers ["Wir sind wirklich nicht vom Vorstand"] aus handfesten Gründen irgendein Interesse an aufgeklärten Vertragspartnern bzw. Vereinsmitgliedern haben. Allzulang bewährte intransparente Filzstrukturen drohten aufzubrechen, die kollusives Zusammenwirken zum Nachteil der Allgemeinheit bis ins Hier und Heute nahelegen.

Frustriert sind ob der wirren Vorgänge der letzten Jahre aber vor allem auch jene Ortsansässigen, die keinen Zweit- oder Scheinhauptwohnsitz anderswo in der Stadt oder gar im Umland haben. Zum Beispiel all jene Eigentümer und Erbbaupächter, die gestützt auf wirksame Grundbucheinträge mit einer gewissen Rechtssicherheit darauf vertrauen können, auch nach dem Jahr 2030 noch echte Anwohner vom Ortsteil Berlin-Blankenburg zu sein.

Unverständnis und Entsetzen haben in weiten Teilen Blankenburgs nicht nur die jüngst von der Senatsverwaltung vorgestellten Testentwürfe aus dem sogenannten "Werkstattverfahren" ausgelöst. Auch die bereits ab 2016 im Vorfeld der eigentlichen Bauplanungen sichtbar gewordene und von gemeinnützigen Bürgervertretern öffentlich hinterfragte
"inszenierte Bürgerbeteiligung" (vgl. "EIN BAUPROJEKT MIT INSZENIERTER BÜRGERBENACHTEILIGUNG" - Broschüre vom 28.05.2018) hat bei den tatsächlich Betroffenen vor Ort Zukunftsängste und große Sorge um den gesellschaftlichen Frieden in der Region ausgelöst.

Viele Anwohner und Nachbarn sehen derzeit die lebensfrohe Zukunft ihrer Kinder und Enkel nicht nur von Corona, sondern auch durch eine fortschreitende soziokulturelle Benachteiligung ihres Lebensraums im Nordosten Berlins bedroht.

Der ominöse Rücktritt von Senatorin Lompscher macht hier nur wenig Hoffnung.
Der Vorhang ist noch nicht gefallen, zu viele Fragen sind noch offen.

Wolf Blau
[10.10.2020]



schaut hin, hört zu und fragt nach!


Aus aktuellem Anlass:


Die Rede des Bundespräsidenten, Frank-Walter Steinmeier,
beim Festakt zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit
am 3. Oktober 2020 in Potsdam


Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Festakt am 3. Oktober 2020 in Potsdam

Es gibt sicher vielfältige Gründe dafür, dass viele Bundesbürger in Ost und West längst an der Bedeutsamkeit alljährlicher Feiertagsreden zweifeln (LINK zur Rede beim Festakt am 03.10.2020).

Im Blankenburger Umfeld sind es ganz konkrete Erfahrungen mit gemeinwohlschädigender Klientelpolitik, die seit nunmehr 30 Jahren zunehmend das Verwaltungshandeln der Behörden unserer Heimatregion - insbesondere im Bezirksamt Pankow - zu bestimmen scheint.

Aus aktuellen Anlass nehmen wir den Bundespräsidenten beim Wort:


"Wir Glückskinder" fragen nach...

ganz konkret zu Pankower Themen!


Schließen Sie sich an, und stellen Sie Ihre persönliche Nachfrage zur Rede des Bundespräsidenten vom 03.10.2020 online. Wir veröffentlichen Ihre Meinung und Ihre Nachfrage(n) in loser Folge hier auf dieser Seite!


--> Hier geht's zur Meinungs- und Nachfragenseite <--

[Redaktion | 09.10.2020]

Zweifel am "Blankenburger Süden"

Thilo Cablitz (42) ist ein integrer und gebildeter Mann. Diesen Eindruck vermittelt der Pressesprecher der Berliner Polizei, der seit Mai 2018 im Amt ist, regelmäßig nicht nur mit intelligent formulierten Stellungnahmen. Selbst bei brisanten Themen, die zuletzt immer häufiger seinen Alltag bestimmten, überzeugt Cablitz mit Kompetenz und Fachwissen. So auch im Interview mit dem Tagesspiegel (12.08.2020) als er zu "Schützt die Polizei die Pressefreiheit?" auf die Frage von Madlen Haarbach: "Aktuell nutzen vermehrt rechte Aktivisten selbstgemachte Presseausweise, um sich Zutritt zu verschaffen. Wie geht die Polizei damit um?" wie folgt antwortete:
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"Es gibt den bundeseinheitlichen Presseausweis, der von sechs Verbänden ausgestellt wird. Das ist für uns der Idealfall, dann wissen wir, dahinter steckt jemand, der sich am Pressekodex orientiert..."
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Als Leiter der Pressestelle, die unsere Redaktion übrigens schon seit vielen Monaten täglich mit den aktuellen Mitteilungen der Berliner Polizei versorgt, kennt Herr Cablitz die besonderen Bedingungen für die Ausstellung des "bundeseinheitlichen Presseausweises", die vom Deutschen Presserat zusammen mit der Bundesinnenministerkonferenz entwickelt wurden und auch das sich daraus ergebende sogenannte Presseprivileg (https://berlin-blankenburg.de/Presseprivileg.php).
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Dass sich der weitreichende presserechtliche Auskunftsanspruch (§ 4 PresseG BE) noch nicht bei allen Pressesprechern von Berliner Behörden herumgesprochen hat, durfte unsere Redaktion in den letzten vier Wochen in drastischer Form erfahren. Beim Kontakt mit Pressestellen verschiedener Senatsverwaltungen (SenSW, SenUVK) sowie der Pressestelle vom Bezirksamt Pankow, die direkt dem Bezirksbürgermeister untersteht, offenbarte sich eine nicht für möglich gehaltene Tendenz zur Rechtsverweigerung. Die Wahrnehmung einer Mischung aus Unkenntnis, Naivität und Selbstüberschätzung gepaart mit vermindertem Verantwortungsbewusstsein und einem leichtfertigen Umgang mit der Wahrheit macht zunächst fassungslos und hinterlässt Spuren. Anmaßende Überheblichkeit, die den Antragsteller zum Bittsteller degradiert, erinnert zudem an Zeiten, als etablierter Machtmissbrauch zum sozialistischen Alltag gehörte.
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Anders lässt es sich nicht beschreiben, wenn beispielsweise eine Behördensprecherin am 27.07.2020 trotz Vorlage des bundeseinheitlichen Presseausweises einem Pressevertreter unverhohlen schriftlich mitteilt, dass

"... wir als Pressestelle nicht verpflichtet sind, Ihnen über unsere Arbeitsweise Auskunft zu erteilen..."
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Eine Verlautbarung, die als Ausdruck unermesslicher Kompetenzferne einen gemeinsamen Rücktritt mit Senatorin Lompscher hinreichend gerechtfertigt hätte. Auch wenn man diese erkennbar gesetzwidrige Aussage nach mehreren Abmahnungen mit Fristsetzung und Ankündigung rechtlicher Schritte schließlich am 11.08.2020 schlicht für "gegenstandslos" erklärt hat, weil die gewünschten Auskünfte nunmehr doch noch vollständig erteilt wurden. Wer dazu eine Entschuldigung oder ein begleitendes Wort des Bedauerns erwartet hatte, der überschätzt wohl die Etikette der Behörde. Wer's lockerer sieht, empfiehlt schon mal die Amtshilfe durch Herrn Cablitz.
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Die Einzelheiten der Vorgänge rund um die Pressekonferenz vom 16.07.2020 sind derart beeindruckend, dass sie als Teil einer zutiefst undemokratischen und teilweise gesetzwidrigen Informationspolitik betrachtet und demnach zwingend öffentlich diskutiert werden müssen.
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Wolfgang Papenbrock
-Chefredakteur-
[13.08.2020]
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Fortsetzung folgt
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SCHOCKSTARRE NACH RÜCKTRITT


Folgt nun das Ende vom "Blankenburger Süden"?


Der Preis der Wahrheit im "Fall Lompscher"...


In Kürze hier!


Pressemitteilung
vom 02.08.2020 um 22:01 Uhr

der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen

Senatorin Katrin Lompscher
erklärt Rücktritt!


Hier zunächst die offizielle Pressemitteilung:


Ein zusammenfassender Bericht u.a.
mit Details rund um die PK vom 16.07.2020
ist in Bearbeitung und folgt zeitnah
(nach Beantwortung aller Rückfragen zum Thema durch die o. g. Pressestellen)



Pressemitteilung

Pressekonferenz

am 16.07.2020 - 09:00-10:00 Uhr

der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
zum Bauprojekt "Blankenburger Süden"

Die Redaktion war vor Ort.
Hier zunächst die offizielle Pressemitteilung:


Ein zusammenfassender Bericht u.a.
mit Details rund um die PK vom 16.07.2020
ist in Bearbeitung und folgt zeitnah
(nach Beantwortung aller Rückfragen zum Thema durch die o. g. Pressestellen)



Aktuelle Fotos ==>
MIT LINKS zu den Dokumentationen
auf den Seiten der Senatsverwaltung
finden sich rechts ==>



Sommer-Newsletter vom 15.06.2020

der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
zum Bauprojekt "Blankenburger Süden"


NEWSLETTER - HIER KLICKEN


09.03.2020 - 9. Sitzung des "Projektbeirats"

Protokoll/Anwesenheitsliste (Anlage 1)
Dokumentationen der Vorschläge von
teilnehmenden Bürgerinitiativen und Vereinen,

Auftragnehmern des Senats zur Verkehrserschließung
und zur 'Verkehrlichen Untersuchung'(SenUVK IV A)
und zur 'Verkehrserschließung Blankenburg'(SenUVK IV B)
und zur 'Verlängerung der Straßenbahnlinie M2 (SenUVK IV C)
und Stellungnahme der Senatsverwaltung SenUVK
zu den Vorschlägen der Bürgerinitiativen (Anlage 10)


15.02.2020 - 8. Sitzung des "Projektbeirats"

Protokoll und Anwesenheitsliste

und

Präsentation der vier Testentwürfe
der vier Planungsteams zum "Blankenburger Süden"


14.02.2020 - Vorstellung der Testentwürfe
zum Bauprojekt "Blankenburger Süden"

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hatte eingeladen:

Die vier beauftragten Planungsteams stellten erstmals öffentlich ihre
"städtebaulichen Testentwürfe" zum Bauprojekt "BLANKENBURGER SÜDEN" vor.

Der Termin der Veranstaltung war:
am Freitag, 14. Februar 2020, ab 17:00 Uhr

Ort der Veranstaltung:
Veranstaltungshalle/Eventlocation „Von Greifswald“
Lilli-Henoch-Str. 10, 10405 Berlin
(Nähe S-Bahnhof Greifswalder Straße)

Infos des VABB e.V. zur Veranstaltung unter: Vorstellung der Testentwürfe am 14.02.2020

APPELL der Jugendredaktion an die Planer: "Hey Leute, ihr habt da was vergessen!"

Infos der Senatsverwaltung zur Veranstaltung unter: www.berlin.de/blankenburger-sueden

Jugendredaktion/TRP/14.02.2020
Video/Fotos/MauriceRenois


WICHTIGER NACHTRAG zur o. g. Presseanfrage der Jugendredaktion:
LINK zum Artikel "In eigener Sache" vom 18.03.2020


Weiterführende Informationen zum Bauprojekt "Blankenburger Süden":

Zu den umfangreichen und teilweise erheblich kontroversen bisherigen Aktivitäten rund um den "Blankenburger Süden" informieren neben der Senatsverwaltung auch verschiedene Interessengruppen von Anwohnern und weiteren betroffenen Bürgern mit ihren Webseiten und themenbezogenen Aktionsplattformen im Internet.

Informationen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zum Bauprojekt "Blankenburger Süden" auf dem Stadtportal "Berlin.de":
www.Berlin.de/blankenburger-sueden

Informations- und Meinungsportal des gemeinnützigen Greenwatch e.V. zum Bauprojekt "Blankenburger Süden":
www.Rettet-Blankenburg.de

Ziele des gemeinnützigen Anwohnervereins "VABB - Vereinte Anwohner von Berlin-Blankenburg e.V.":
VABB - Vereinte Anwohner von Berlin-Blankenburg e.V.

Forderungen der "Allianz ausgegrenzter Anwohner-Initiativen" vom 31. März 2019:
Gemeinsame Erklärung vom 31. März 2019 der Allianz ausgegrenzter Anwohner-Initiativen



Pressemitteilung 20.08.2020

Sebastian Scheel ist Berlins neuer
Senator für Stadtentwicklung und Wohnen



15.08.-18.08.2020

OFFENE BRIEFE an
Senatsvertreter

weiterhin unbeantwortet...


29.05.2020

Chefredaktion arbeitet
mit Presseprivilegien!


16.07.2020

PRESSEKONFERENZ
"Blankenburger Süden"







Kamera-Team im Einsatz für die "RBB-Abendschau"
Blankenburger vor Ort: Lokalreporter Maurice Renois
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Umfeld-Umgestaltung am S-Bahnhof Blankenburg



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